AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform Bringman.de

Die Webkultur GmbH Reisengasse 24, 77749 Hohberg (nachfolgend „Webkultur“ genannt) betreibt im Internet unter den Domains www.bringman.de die Lieferplattform Bringman.de (nachfolgend „Plattform“ genannt). Darüber hinaus stellt Webkultur die Plattform auch als App (Google Play Store / App Store) zur Nutzung auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für jegliche Nutzung der deutschsprachigen Dienste der Plattform.

Webkultur ermöglicht Zugang und Nutzung der Plattform ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Jeder Nutzer hat bei der Registrierung diese AGB, die Datenschutzhinweise zur Kenntnis zu nehmen und zu bestätigen. Ein Verstoß gegen die geltenden Nutzungsbedingungen kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Für die Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY gelten die MANGOPAY Bedingungen.

 

 Inhaltsübersicht:

  1. Anwendungsbereich
  2. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
  3. Registrierung; Verwaltung des Mitgliedskontos/Beendigung
  4. Bringservice-Vertrag über die Plattform
  5. Gebühr/Zahlung des Bringservice; Fälligkeit
  6. Nutzungskosten der Plattform/Kostenpflichtige Zusatzleistungen
  7. Dienste
  8. Pflichten des Mitglieds
  9. Rechte und Pflichten von Webkultur
  10. Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten
  11. Haftung
  12. Freistellung
  13. Erhebung personenbezogener Daten
  14. Schlussbestimmungen

1. Anwendungsbereich

Nutzungsberechtigte der Plattform sind natürliche Personen oder Gewerbliche Anbieter. Diese AGB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Webkultur und den berechtigten Nutzern der Plattform (nachfolgend „Mitglieder“). Das Nutzungsverhältnis umfasst sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstige Dienste (nachfolgend zusammen „Dienste“ genannt), welche Webkultur auf der Plattform zur Verfügung stellt. Für in diese Plattform eingebundenen Dienste /Anwendungen Dritter (z.B. Payment-Anbieter) besteht ein gesondertes Vertragsverhältnis. Es gelten daher die jeweiligen Nutzungsbedingungen der Drittanbieter, die vor einer Nutzung bestätigt und akzeptiert werden müssen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann und insoweit Anwendung, als sie von Webkultur schriftlich anerkannt werden.

 2. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

Vertragsgegenstand ist der Zugang und die Nutzung der Online-Plattform bringman. Webkultur bietet den Mitgliedern mit der Plattform einen Bestell- und Einkaufservice von food und non-food Artikeln des täglichen Bedarfs durch andere Mitglieder an sowie weitere Dienste wie z.B. Profilseiten, Benachrichtigungsfunktionen, elektronische Zahlungssysteme (externe Anbieter).

Die Mitglieder haben im Rahmen des Nutzungsvertrages die Möglichkeit, Einkäufe zu veröffentlichen und diese von anderen Mitgliedern (Bringman) entsprechend der eingestellten Einkausliste einkaufen und liefern zu lassen. Zudem können die Mitglieder mit privaten Nachrichten bzw. via Telefon untereinander in Kontakt treten und kommunizieren. Um einen Einkauf einzustellen muss Geld auf dem Bringman – Konto hinterlegt werden. Die zur Verfügungstellung der Plattform inklusive der Kontoauflade-Gebühren sind derzeit kostenlos. Alternativ kann beim Bezahlvorgang „Barzahlung“ ausgewählt werden.

Webkultur behält sich das Recht vor, die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb der Plattform – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen zu beschränken.

Als Betreiber stellt Webkultur lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um den Bestell- und Liefervorgang, die Abwicklung von Zahlungen sowie die Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen. Webkultur agiert nicht selbst als Vermittler zwischen den Nutzern und ist somit nicht an den über die Plattform abgeschlossenen Verträgen zwischen den Mitgliedern und an der diesbezüglichen Kommunikation beteiligt und übernimmt daher auch keine Haftung für die über die Plattform zwischen Mitgliedern abgeschlossenen Verträge oder die von den Mitgliedern eingestellten Inhalte.

3. Registrierung; Verwaltung des Mitgliedskontos

3.1 Registrierung als Mitglied

Die Nutzung der Plattform und dessen Dienste ist nur mit Registrierung möglich. Um sich auf der Plattform zu registrieren, gibt der Nutzer seine Mobilfunknummer, seinen vollständigen Namen und seine vollständige Adresse, seine E-Mail Adresse und sein Geburtsdatum ein.

Jeder natürlichen Person ist nur eine einmalige Registrierung mit einem einzelnen Mitgliedskonto gestattet. Jedes Mitgliedskonto wird von einer einzelnen natürlichen Person erstellt und verwaltet. Mitgliedskonten sind nicht übertragbar.  Gewerbliche Nutzer müssen relevante Informationen hinterlegen wie z.B:  Steuer-Nr.

Webkultur bestätigt die Registrierung mit einem Code an die Mobilfunknummer. Sobald der Nutzer die AGB und Datenschutzerklärung bestätigt hat, kommt ein Nutzungsvertrag zu Stande. Ohne die Bestätigung ist eine Nutzung der Plattform nicht möglich.

Die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben.

Webkultur behält sich vor, die Identität eines Nutzers zu einem späteren Zeitpunkt erneut oder auf andere Art und Weise zu verifizieren, etwa durch Eingabe eines Codes, der an eine Mobilfunknummer des Nutzers geschickt wird, oder durch Klicken eines Aktivierungslinks, der an eine E-Mail-Adresse des Nutzers geschickt wird. Solange der Nutzer die erforderliche Verifizierung nicht erbracht hat, bleibt sein Account gesperrt.

Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Webkultur kann eine Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Das vom Nutzer gewählte Profilbild darf keine Rechte Dritter, insbesondere keine Marken-, Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzen und nicht gegen gute Sitten verstoßen.

Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich Webkultur das Recht vor, den unvollständig registrierten Account zu löschen. Webkultur behält sich zudem das Recht vor, Accounts zu blockieren oder zu löschen, sofern die Nutzung nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB erfolgt (siehe hierzu auch Ziffer 9.1).

3.2 Verwaltung des Mitgliedskontos

Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto unverzüglich zu korrigieren. Änderungen der Mitgliedsdaten können im Account unter „Deine Daten“ vorgenommen werden. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Nutzerdaten im erforderlichen Umfang zu sichern.

Darüber hinaus sind Mitglieder verpflichtet, Webkultur umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt hat und/oder ein Dritter den Account missbraucht. Das Mitglied hat unverzüglich seine Login-Daten zu ändern.

3.3 Account löschen; Nutzungsvertrag beenden

Sofern alle noch offenen Transaktionen erfolgreich beendet sind, kann das Mitglied seinen Account jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dazu genügt es, in der App der Plattform über den Menüpunkt Hilfe / Support eine E-Mail mit Kündigungswunsch zu schreiben. Sofern das Mitglied bisherige Transaktionen über die Teilnahme am elektronischen Zahlungsdienst MANGOPAY abgewickelt hat, sind etwaige Guthaben aus dem e-wallet vor der Löschung des Accounts auf ein Bankkonto des Mitglieds auszuzahlen. Die Ziffer 5.2.1 gilt hierfür entsprechend. Webkultur kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers (gemäß Ziffer 9.1) bleibt hiervon unberührt.

4. Bringservice-Vertrag über die Plattform

4.0 Zustandekommen des Bringservice/Liefervoraussetzungen

Ein Vertragsverhältnis besteht ausschließlich zwischen dem Besteller und seinem, mit dem Einkauf bevollmächtigten Einkäufer.

Mit der Annahme der Erledigung des Einkaufs, kommt der Vertrag zwischen den beiden Mitgliedern zustande.

Der Bringman erhält für den getätigten Einkauf inklusive Lieferung an den Besteller ein „Trinkgeld“ in Beliebiger Höhe. Der anfallende Betrag wird direkt mit dem Einkaufswert auf dem Konto des Bestellers hinterlegt. Das Trinkgeld versteht sich in EURO einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer sind hierbei bereits enthalten, falls erforderlich.

Die Bereitstellung/Veröffentlichung der Einkaufsliste, die Annahme des Einkaufs sowie die gegenseitige Vertragserfüllung obliegt allein den beteiligten Mitgliedern. Webkultur stellt hier lediglich die notwendige Infrastruktur zur Verfügung, handelt hierbei nicht im Sinne eines Stellvertreters oder Erfüllungsgehilfen für ein Mitglied und wird somit auch nicht Vertragspartei.

Die Mitglieder sind grundsätzlich in der Gestaltung ihres Vertragsverhältnisses frei, sofern dies nicht gegen geltendes Recht und gegen geltende Rechtsordnungen verstößt.

Die Belieferung von Lebensmitteln hat spätestens 1 Stunde nach Beendigung des Einkaufs bzw. nach Bezahlung an der Kasse zu erfolgen. Gefrier- und Kühlartikel wie Eis, Fisch, Milch, Joghurt, Butter etc sind in einer hierfür geeigneten Kühltasche zu transportieren.

Etwaiges Fehlverhalten von Mitgliedern wirkt sich negativ auf das Image der Bringman Plattform aus. Die Mitglieder verpflichten sich deshalb auch gegenüber Webkultur zur Einhaltung und ordnungsgemäßen Erfüllung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses.

4.1 Einstellen von Einkäufen

Über die App dürfen ausschließlich Einkäufe für Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs eingestellt werden.

Das Mitglied ist für eingestellte Einkäufe sowie die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Es ist untersagt, Angebote einzustellen, die gegen das geltende Recht, unsere AGB, Rechte Dritter – insbesondere Marken- und Urheberrechte – oder gegen gute Sitten verstoßen oder deren Vertrieb durch gesetzliche Vorschriften (einschließlich der

Gesetze zum Verbraucherschutz, Jugendschutz, unlauteren Wettbewerb, Export etc.) eingeschränkt oder untersagt sind.

Webkultur übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern gemachten Angaben.

Alle Preisangaben haben in EURO zu erfolgen und verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer.

Webkultur hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können.

Jedes Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, vor annehmen eines Einkaufes die Seriosität zu überprüfen.

4.2 Beanstandungen von Angeboten durch Webkultur

Webkultur behält sich das Recht vor, eingestellte Einkäufe aufgrund unzureichender Qualität der Einkaufsliste oder aufgrund unvollständiger, falscher oder sonst unzureichender Angaben zu beanstanden und auf der Plattform zu löschen.

Webkultur behält sich das Recht vor, Einkaufslisten ohne Vorankündigung zu löschen, wenn diese gegen das geltende Recht, Rechte Dritter, gute Sitten, diese AGB oder gegen die Katalogrichtlinien verstoßen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

Darüber hinaus ist Webkultur nicht zur Überprüfung der eingestellten Einkaufslistens und der angebotenen Lieferleistungen sowie sonstiger Inhalte verpflichtet und übernimmt daher keine Verantwortung für die Qualität, Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der eingestellten Inhalte.

4.3 Abbruch einer Transaktion durch Webkultur bei Betrugsverdacht etc.

Webkultur ist berechtigt, jederzeit nach freiem Ermessen das Geschäft bzw. eine Transaktion oder ein darauf basierendes Zahlungsverlangen zu unterbrechen oder abzubrechen, wenn Gründe zur Annahme bestehen, dass die Transaktion betrügerisch oder rechtswidrig oder schädlich für Webkultur, einen Nutzer oder Dritte ist.

5. Gebühr/Zahlung des Bringservice; Fälligkeit

5.1 Preis, Fälligkeit

Der Preis für den Einkauf inklusive des Trinkgeldes versteht sich in EURO einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die Aufladung des e-Wallets (Bringman Konto) erfolgt vor Veröffentlichen der Einkaufsliste. Nach Veröffentlichung des Einkaufes ist das nötige Guthaben für diesen Einkauf reserviert. So hat der Lieferant, die Sicherheit, bezahlt zu werden. Der Bringman (Einkäufer) erhält seine Auslagen sowie seine Bezahlung nach Übergabe des Einkaufs an den Besteller.

5.2 Zahlungsmittel

Grundsätzlich kann der Bringservice durch Zahlung in Bar nach Erhalt der Lieferung erfolgen. Hierzu übergibt der Besteller nach Erhalt der Ware den Betrag für den Einkauf inklusive Trinkgeld direkt an den Lieferanten.

Für die bargeldlose Zahlung können die Besteller aus den von Webkultur im Prozess nach Betätigung des „Jetzt Aufladen“ Buttons vorgesehenen Zahlungsmittel, auswählen:

  • Bezahlung über das elektronische Zahlungssystem MANGOPAY per Kreditkarte (Visa oder Master), Überweisung, KLARNA , GiroPay (Änderung noch Möglich)
  • Bezahlung direkt aus dem sogenannten e-wallet / Geldbeutel, sofern von Webkultur angeboten und sofern darin Guthaben vorhanden ist.

Webkultur behält sich das Recht vor, die zur Verfügung stehenden Bezahloptionen jederzeit zu ändern oder einzuschränken. Darüber hinaus kann Webkultur jederzeit weitere elektronische Zahlungssysteme einführen und als Bezahloptionen zur Verfügung stellen.

Die Nutzung der elektronischen Zahlungssysteme ist nur innerhalb Deutschlands zulässig.

5.2.1 Bezahlung per Kreditkarte, Überweisung, Klarna oder Giropay, Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY

Wählt der Käufer nach der Betätigung des „Jetzt Aufladen“-Buttons die Option Kreditkarte, Überweisung, Klarna oder GiroPay aus, wird die Zahlung über das elektronische Zahlungssystem MANGOPAY abgewickelt.

MANGOPAY wird durch die MANGOPAY S.A., 14 Rue Aldringen, L-1118 Luxemburg betrieben. Hierbei handelt es sich um ein nach den Bestimmungen der CSSF in Luxemburg zugelassenes und überwachtes E-Geld-Institut (No. W00000005).

Zur Nutzung von MANGOPAY ist es erforderlich, dass das Mitglied sich auf der Plattform ein sogenanntes e-wallet (auf der Plattform „Guthaben“ genannt) einrichtet. Das e-wallet ist ein Konto für elektronisches Geld und ermöglicht das Senden und Empfangen von Zahlungen. Zur Einrichtung des e-wallets auf der Plattform können mindestens folgende Daten abgefragt werden: Name, Vornamen, E-Mail-Adresse und Geburtsdatum, sowie Nationalität und das Land des Wohnsitzes des Mitglieds. Zudem ist eine gültige deutsche Bankverbindung des Mitglieds anzugeben.

Das Mitglied stellt sicher, dass die für das e-wallet hinterlegten Daten wie z.B. IBAN und SWIFT (BIC) stets aktuell und korrekt sind und nimmt zur Kenntnis, dass Webkultur keine Haftung für Schäden resultierend aus falschen Daten übernimmt.

Im Falle der Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY und des e-wallets kommt zwischen dem Mitglied und MANGOPAY ein separater Vertrag nach Maßgabe der MANGOPAY Bedingungen zu Stande. Mit der Zustimmung zu diesen AGB stimmt der Nutzer automatisch auch den MANGOPAY Bedingungen zu. Es wird darauf hingewiesen, dass MANGOPAY bei der Benutzung des e-wallets Anti-Geldwäscheregeln und „Know your customer“-Regeln (‚Kenne deinen Kunden‘) anwendet, die in den MANGOPAY Bedingungen näher beschrieben sind. Webkultur behält sich das Recht vor, auch unter geringen Voraussetzungen „Know your customer“-Identifizierungserfordernisse bei seinen Nutzern durchzuführen um zu vermeiden, dass zukünftige Transaktionen und Zahlungen durch MANGOPAY aufgrund von „Know your customer“-Regeln suspendiert werden.

Wählt der Käufer als Zahlungsoption die Zahlung per Kreditkarte, Überweisung, Klarna, oder GiroPay und damit die Abwicklung über MANGOPAY, wird die gewählte Zahlungsoption mit dem entsprechenden Betrag direkt nach Abschluss des Kaufvertrages belastet; Dem Einkäufer wird der vom Einsteller hinterlegete Betrag in der Regel erst dann gutgeschrieben, wenn der Einsteller den Erhalt des Artikels auf der Plattform bestätigt hat. Die Gutschrift erfolgt in das e-wallet des Einkäufers auf der Plattform. Von hier aus kann der Einkäufer den Betrag anschließend auf sein für das e-wallet hinterlegte Eurozone-Bankkonto überweisen.

Das elektronische Geld in einem e-wallet steht ausschließlich dem jeweiligen Mitglied zu. Keine Person außer dem Kontoinhaber hat Rechte an den Geldern in dem e-wallet. Bei Geldeingängen im e-wallet erhält das Mitglied eine Benachrichtigung und die Zahlung wird als Geldeingangstransaktion im Transaktionsverlauf angezeigt.

Das Mitglied wird eingehende Zahlungen regelmäßig kontrollieren und verzichtet auf die Übersendung von Kontoauszügen.

Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass in den systeminternen Postfächern des Nutzers Benachrichtigungen zum elektronischen Zahlungsprozess wie z.B. Statusnachrichten, Zahlungsankündigen etc. hinterlegt werden dürfen.

Das Mitglied wird über eingehende Nachrichten in den internen Postfächern auch auf externen Medien durch Push-Notification oder E-Mail informiert, sofern das Mitglied einer entsprechenden Benachrichtigung zugestimmt hat bzw. die Privatsphäreeinstellungen in der mobilen Applikation entsprechend konfiguriert hat.

Es obliegt ausschließlich dem Mitglied, die Benachrichtigungen und die Vorgänge zum e-wallet regelmäßig zu prüfen, abzurufen und zu lesen. Bei der Bezahlung per Kreditkarte, Überweisung, Klarna, oder GiroPay und damit über MANGOPAY werden die Daten mittels der Verschlüsselungstechnik Secure Socket Layer (SSL) an MANGOPAY übertragen. Mitglieder können die Zahlungsinformationen zu ihrer Kreditkarte bei MANGOPAY speichern, um hierauf beim nächsten Zahlungsvorgang ohne erneute Eingabe der Daten zugreifen zu können (1-click payment).

Es ist zu beachten, dass die Übertragung der Daten einige Minuten dauert und nicht durch den Käufer unterbrochen werden darf, z.B. durch die Aktualisierung der Browser-Seite. Wird diese Zahlungsabwicklung nicht eingehalten, kann es zur doppelten Belastung des Kreditkartenkontos kommen.

Im Fall eines Erstattungswunsches bei fehlerhafter, doppelter oder unberechtigter Buchung auf einem Kreditkarten-, Bankkonto kann das Mitglied den Webkultur Support kontaktieren. Berechtigte Rückerstattungsanliegen erledigt Webkultur innerhalb von maximal 14 Tagen ab Meldung. In dieser Zeit vom Mitglied eingeleitete Chargebacks verursachen Kosten, die Webkultur dem Mitglied weiterberechnen muss. Die Inanspruchnahme von Rückbuchungsrechten ist untersagt, sofern keine unautorisierte Nutzung des Zahlungsinstruments oder Verletzung der AGB, der MANGOPAY Bedingungen vorliegt, durch die das Recht auf Erstattung des Einzahlungsbetrags gewährt wird.

Das Mitglied haftet vollumfänglich für alle entstehenden Kosten durch Kreditkartenrückbuchungen, insbesondere soweit Webkultur Rückbuchungs- und Stornierungsgebühren entstehen. Pro Rücklastschrift werden dem Besteller die Gebühren in Rechnung gestellt, die von der Bank für den fehlgeschlagenen Einzugsversuch veranschlagt werden.

Es ist nicht gestattet, Zahlungen an natürliche oder juristische Personen zu leisten, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder unsere AGB missachten. Webkultur kann eine Zahlung zurückbuchen, wenn ein Verstoß oder begründeter Verdacht dazu vorliegt.

5.2.2 Bezahlung direkt aus dem sogenannten e-wallet / „Geldbeutel“

Sofern Guthaben im e-wallet (auf der Plattform „Guthaben“ genannt) des Käufers vorhanden ist, kann der Käufer einen Einkauf auf der Plattform auch mit dem darin befindlichen Geld bezahlen. Wählt der Käufer diese Zahlungsoption, wird sein „Guthaben“ mit dem entsprechenden Betrag direkt nach Abschluss des Kaufvertrages belastet. Dem Einkäufer wird der vom Besteller hinterlegte Betrag in der Regel erst dann gutgeschrieben, wenn der Besteller den Erhalt der Ware auf der Plattform bestätigt hat. Die Gutschrift erfolgt in das e-wallet des Einkäufers auf der Plattform. Von hier aus kann der Einkäufer den Betrag anschließend auf sein für das e-wallet hinterlegte Bankkonto auszahlen.

 6. Kostenpflichtige Zusatzleistungen

Die Registrierung auf der Plattform, die Einrichtung eines e-wallets sowie die Nutzung der Plattform sind für natürliche Personen und gewerbliche Nutzer grundsätzlich kostenlos.

 7. Dienste

7.1 Bewertungssystem

Die Plattform lebt von seinen Mitgliedern und deren Vertrauen zueinander. Das Bewertungssystem dient dem Zweck, die Vertrauenswürdigkeit eines Mitglieds vor einer Transaktion besser einschätzen zu können.

Mitglieder dürfen andere Mitglieder nur dann bewerten, wenn zuvor untereinander ein Rechtsgeschäft abgeschlossen wurde.

Die Mitglieder sind verpflichtet, bei Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen, die sich auf das konkret abgeschlossene Rechtsgeschäft beziehen. Bewertungen dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und in

keinem Fall beleidigend, bedrohend oder rufschädigend sein bzw. den Tatbestand der Schmähkritik erfüllen.

Es ist nicht erlaubt, sich selbst zu bewerten oder fiktive Bewertungen über Dritte abzugeben oder zu veranlassen. Webkultur behält sich das Recht vor, regelwidrige und/oder missbräuchliche Bewertungen zu verändern bzw. ganz oder teilweise zu löschen. Des Weiteren behält sich Webkultur das Recht vor, Mitglieder bei Verstößen gegen diese AGB oder einem Missbrauch des Bewertungssystems nach eigenem Ermessen zu ermahnen oder zu verwarnen bzw. vorübergehend oder auf Dauer von einzelnen oder sämtlichen Diensten auf der Plattform auszuschließen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

Webkultur hat allerdings in keinem Fall für den Inhalt der abgegebenen Bewertungen einzustehen.

Den Nutzern von Webkultur ist bewusst, dass es Webkultur nicht möglich ist, jede Bewertung auf ihre Regelkonformität hin zu überprüfen. Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Bewertungen oder einzelne Inhalte von Bewertungen löschen zu lassen. Eine Übernahme von Bewertungen in andere Dienste und aus anderen Diensten ist nicht gestattet.

7.2 Private Nachrichten

7.2.1 Zulässige Inhalte von Nachrichten / Schutzmaßnahmen

Der Nachrichtendienst auf der Plattform soll primär für Abstimmungen zwischen den Mitgliedern zur Verfügung stehen.

Webkultur liegt der Schutz der privaten Daten seiner Mitglieder sehr am Herzen.

Wir empfehlen deswegen, keine Bankdaten oder andere persönliche Daten über private Nachrichten (z.B. andere E-Mail-Adressen, Social Media-Benutzerdaten, Telefonnummern) auszutauschen. Gerade der Austausch von Bankdaten über private Nachrichten sowie der Austausch von persönlichen Daten birgt ein erhöhtes Missbrauchs- und Betrugsrisiko. Davor will Webkultur seine Mitglieder schützen.

Zur Betrugs- und Missbrauchsprävention sowie zum Schutz der privaten Daten der Mitglieder behält sich Webkultur das Recht vor, über Webkultur ausgetauschte Nachrichten automatisiert zu prüfen oder zu scannen sowie Bankdaten und andere persönliche Daten in privaten Nachrichten zu verbergen.

Die Mitglieder verpflichten sich, den Nachrichtendienst auf der Plattform nicht für das Versenden von Werbeinhalten (sog. „Spamming“) zu benutzen.

Weiter verpflichten sich Nutzer, keine die Dienste von Webkultur gefährdenden Inhalte, wie Viren oder Ähnliches zu verschicken, die anderen Mitglieder nicht durch die Anzahl oder den Inhalt von Nachrichten zu belästigen, zu beleidigen oder sonstige Inhalte zu versenden, die nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB in Einklang stehen.

Ein Verstoß stellt einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar.

7.2.2 Einsatz technischer Filter

Darüber hinaus setzt Webkultur zum Schutz der Mitglieder sogenannte „Spam-Filter“ ein, die die Nachrichten auf unerwünschte Werbeinhalte durchsuchen und einschlägige Nachrichten abfangen. Eine Zustellung abgefangener Nachrichten ist nicht möglich. Das Verfahren dient dazu, den Nutzer vor unerlaubter Werbung („Spamming“), Viren und „Flooding“ zu schützen und wird ausschließlich mittels automatisierter Verfahren durchgeführt. Aufgrund technischer Einstellungen ist es möglich, dass in Einzelfällen auch einwandfreie Nachrichten, die keine unerwünschte Werbung enthalten, erfasst werden.

7.2.3 Manuelle Prüfung von Nachrichteninhalten

Unser Kunden-Support-Team kann zu Zwecken der Kundenbetreuung, der Schlichtung von Streitigkeiten bei der Abwicklung von Transaktionen zur Betrugs- und Missbrauchsprävention, zur Verhinderung von Werbe-, Spamming- oder Belästigungs-Nachrichten und auf berechtigte Aufforderungen von Behörden manuell persönliche Nachrichten überprüfen, speichern und ihren Inhalt auswerten, um nach bestem Wissen und Gewissen eine Entscheidung treffen zu können.

  1. a) Eine manuelle Prüfung der Nachrichten erfolgt zu Zwecken der Kundenbetreuung, der Schlichtung, zur Betrugs- und Missbrauchsprävention und zur Verhinderung von Werbe-, Spamming- oder Belästigungs-Nachrichten nur dann, sofern ein Mitglied der Plattform den Kunden-Support unterrichtet oder den Versender der Nachricht wegen unzulässiger Inhalte gemeldet hat und Webkultur die Maßnahme für erforderlich hält, um den Sachverhalt bestmöglich aufzuklären. Die dabei erhobenen Informationen und Daten verwendet der Kunden-Support ausschließlich zur Streitbeilegung zwischen den Mitgliedern und gegebenenfalls zur Aufklärung oder Vorbeugung möglicher Betrugs- und Missbrauchsfälle und/oder Verstößen gegen das Werbe-, Spamming- oder Belästigungsverbot auf der Plattform.
  2. b) Erfolgt eine manuelle Prüfung aufgrund einer Behördenaufforderung, verwendet Webkultur dabei erhobene Informationen und Daten ausschließlich gemäß den der Aufforderung zugrundeliegenden gesetzlichen Bestimmungen.
  3. c) Webkultur verwendet die bei manueller Prüfung erhobenen Informationen und Daten insbesondere nicht zu Werbezwecken. Mit der Nutzung der Plattform stimmen die Mitglieder einer manuellen Prüfung, Speicherung und Auswertung ihrer persönlichen Nachrichten in dem vorstehend beschriebenen Rahmen zu.

4. Pflichten des Mitglieds

Mit der Zustimmung zu diesen AGB verpflichtet sich das Mitglied, nicht gegen geltende Gesetze zu verstoßen sowie sämtliche im Folgenden aufgeführten Mitgliederpflichten einzuhalten. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, auf der Plattform:

  • Keine falschen, unvollständigen oder irreführenden Angaben zu machen oder betrügerische Absichten zu verfolgen.
  • Das Mitglied hat zu prüfen, ob mit der Anmeldung für den Lieferanten/Einkäufer eine gewerbliche Nutzung entsteht und es somit einen gültigen Gewerbeschein benötigt.
  • Zur Klärung dieser rechtlichen Frage hat sich das Mitglied bei den zuständigen Behörden und oder bei einem Rechtsanwalt oder Steuerberater zu erkundigen.
  • Nutzt ein Mitglied die Plattform als gewerblicher Anbieter oder in einem sonstigen geschäftsmäßigen Zusammenhang, so unterliegt das Mitglied besonderen gesetzlichen Regelungen. Unter Umständen ist es dazu verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen und darüber hinaus eine gesetzliche vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung anzugeben. Webkultur übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dort zusammengefassten Angaben.
  • Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die gegen das geltende Recht, Rechte Dritter, gute Sitten, diese AGB oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform verstoßen.
  • Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die beleidigend, bedrohend, missbräuchlich, rufschädigend, gewaltverherrlichend, schockierend, diskriminierend, volksverhetzend, rassistisch, pornographisch, menschenverachtend, sittenwidrig, anstößig, obszön, extremistisch oder jugendgefährdend sind, zu solchen Aktivitäten aufzurufen sowie entsprechende Inhalte auf der Plattform zu verlinken und zu bewerben.
  • Kein Spamming zu betreiben (bspw. durch massenhaftes Versenden von Nachrichten, Verbreiten von sinnlosen und störenden Inhalten, Werbung oder wahllose Kauf-/Kontaktanfragen).
  • Keine massenhaften Inhalte zu erstellen, so dass die Nutzung der Plattform für andere Mitglieder erschwert wird oder andere Nutzer dies als störend empfinden (sog. „Flooding“).
  • Keine Beiträge und Inhalte an einer Stelle zu veröffentlichen, die nicht dafür bestimmt ist oder wo andere Nutzer einen solchen Beitrag als störend empfinden.
  • Die Dienste der Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, insbesondere nicht, um andere Mitglieder zu belästigen, zu beleidigen, zu bedrohen, zu täuschen oder deren Ruf zu schädigen.
  • Eine wiederholte Kontaktaufnahme ist untersagt, wenn das andere Mitglied mitgeteilt hat, dass dies nicht erwünscht ist.
  • Keine Informationen über Dritte – insbesondere Namen, Adressen, Kontaktdaten, Bankverbindungen, Bilder, URLs sowie Inhalte privater Nachrichten – auf der Plattform zu veröffentlichen oder ohne Zustimmung Dritter zugänglich zu machen.
  • Die durch die Nutzung der Plattform erhaltenen Namen, Adressen und Kontaktdaten oder Bankverbindungen anderer Mitglieder vertraulich zu behandeln und für keine anderen Zwecke als die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation im Rahmen der Plattform zu nutzen.
  • Keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen, um Daten jeglicher Art elektronisch oder zu Missbrauchszwecken manuell abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.
  • Keine Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere Methoden zu nutzen, um bei Webkultur massenhaft und/oder automatisiert Daten zu sammeln, egal zu welchem Zweck.
  • Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die Viren, Trojanische Pferde, Würmer oder ähnliche Mechanismen auf Webkultur verbreiten, die den operativen Betrieb der Plattform oder der Endgeräte der Nutzer stören, schädigen oder weniger effizient machen.
  • Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, um andere Webseiten oder deren Inhalte zu bewerben, wenn diese ähnlichen Dienste wie Webkultur erbringen.
  • Webkultur über jeden Verstoß gegen diese AGB, das geltende Recht, Rechte Dritter oder gegen gute Sitten sowie durch ein anderes Mitglied auf der Plattform begangene Verstöße unverzüglich zu informieren.
  • Die Mitglieder verpflichten sich zur Einhaltung und ordnungsgemäßen Erfüllung und Abwicklung des Bringservice-Vertragsverhältnisses

9. Rechte und Pflichten von Webkultur

  • Sanktionen

Sollten sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen das geltende Recht, diese AGB, Rechte Dritter, gute Sitten oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform verstößt oder besteht sonst ein berechtigtes Interesse von Webkultur, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten, ist Webkultur nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen (bspw. Schwere des Regelverstoßes bzw. bei wiederholten Verstößen) berechtigt, folgende Sanktionen gegen ein Mitglied zu verhängen:

  • Ermahnung eines Mitglieds
  • Verwarnung eines Mitglieds
  • Teilweises oder vollständiges Editieren von Inhalten eines Mitglieds
  • Teilweises oder vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds
  • Temporäre oder dauerhafte Beschränkung der Nutzung einzelner Dienste der Plattform (z.B Verbergen von Bankdaten und anderen persönlichen Daten in persönlichen Nachrichten)
  • Temporäre oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zur gesamten Plattform
  • Abgabe einer negativen Bewertung für einen Verkäufer

Eine dauerhafte Sperrung eines Mitglieds entspricht einer außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund.

Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Plattform oder eine erneute Registrierung auf der Plattform untersagt. Webkultur behält sich vor, Verstöße gegen diese AGB, gegebenenfalls auch strafrechtlich zu verfolgen und zur Anzeige zu bringen.

9.2 Zurverfügungstellung und Betrieb der Plattform

Webkultur stellt die Plattform in der jeweils verfügbaren Form und mit den jeweils verfügbaren Funktionen bereit.

Webkultur hat das Recht, die Funktionalitäten oder das Aussehen der Plattform, technische Mechanismen sowie angebotene Dienste jederzeit zu verändern. Solche Veränderungen können dazu führen, dass die Mitglieder ihre Soft- oder Hardware sowie ihre Angebote aktualisieren müssen. Dies erfolgt auf alleinige Kosten der Mitglieder. Webkultur ist bestrebt, aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. Die Verfügbarkeit kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt sein.

Webkultur behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste der Plattform ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen oder den Zugang aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen zu beschränken. Webkultur ist bestrebt, aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen.

Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Webkultur. Webkultur ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis innerhalb von vier Wochen nach Ankündigung per E-Mail oder in anderer geeigneter Form ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

10. Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten

Das Mitglied räumt Webkultur hinsichtlich aller von ihm hochgeladener Inhalte ein unentgeltliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes, einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte in eigenen oder fremden Medien (z.B. Newsletter, Blogs, Pressemitteilungen, Werbebannern) ein. Die Rechteübertragung umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Sendung und Verbreitung der Inhalte. Webkultur hat das Recht, Unterlizenzen für diese Rechte an mit Webkultur verbundene Unternehmen einzuräumen.

Zusätzlich räumt das Mitglied Webkultur hinsichtlich seiner in Verbindung mit der Einstellung eines Artikels auf der Plattform veröffentlichten Inhalte (dazu zählen sowohl Fotos und Videos als auch die Beschreibung des Artikels) das Recht ein, beliebig vielen Käufern Unterlizenzen zur öffentlichen Zugänglichmachung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Inhalte zu erteilen. Die Rechtseinräumung ist beschränkt auf den Zweck des Weiterverkaufs eines Artikels auf der Plattform und kann vom Verkäufer jederzeit in seinem Account unter „Deine Daten“ widerrufen oder ggf. erneut aktiviert werden.

Das Mitglied versichert, dass ihm die in Ziffer 11 genannten Rechte an den Inhalten allein und uneingeschränkt zustehen und es bisher keine dieser Rechteübertragung entgegenstehende Verfügung getroffen hat.

11. Haftung

Webkultur stellt als Betreiber lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um den Bestell- und Einkaufservice sowie die Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen. Webkultur ist an den über die Plattform geschlossenen Verträgen weder als Vertragspartner eines Mitglieds noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Webkultur übernimmt daher keinerlei Haftung für Schäden betreffend das Vertragsverhältnis zwischen den Mitgliedern. Ausgeschlossen ist eine Haftung von Webkultur auch für Fälle, in denen ein Vertragsabschluss oder dessen Abwicklung wegen einer zwischenzeitlichen Sperre eines Mitglieds nicht oder nicht vollständig durchgeführt werden kann. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für die Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit und etwaige sich hieraus ergebende Auswirkungen auf den Vertragsschluss.

Webkultur übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern veröffentlichten Inhalte. Webkultur macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu Eigen.

Die Nutzer der Plattform haben keinen Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Mitglieder oder auf Vermittlung, Schlichtung oder Beratung in Streit- oder Betrugsfällen zwischen diesen.

Gegenüber Mitgliedern haftet Webkultur uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Webkultur oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Uneingeschränkt haftet Webkultur auch im Falle von Arglist, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Webkultur der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Obgleich Webkultur sehr bemüht ist, die Plattform virenfrei zu halten, kann keine Garantie gegeben werden, dass die Plattform keine Viren oder andere schädliche Elemente enthält. Vor dem Herunterladen von Inhalten wird der Nutzer daher zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

12. Freistellung

Das Mitglied stellt Webkultur von allen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied eingestellte Angebote und Inhalte gegenüber Webkultur geltend machen. Das Mitglied hat hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Webkultur einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen.

Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied verpflichtet sich Webkultur für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Rechtsverteidigung erforderlich sind.

13. Erhebung personenbezogener Daten

Die Erhebung und weitere Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Webkultur erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzerklärung.

14. Schlussbestimmungen

Auf den Vertrag sowie die Nutzung der Plattform findet das deutsche Recht Anwendung unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Webkultur abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Textform oder per E-Mail erfolgen.

Die Postanschrift lautet:

Webkultur GmbH

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77749 Hohberg

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Als Zustelladresse des Mitglieds gilt die E-Mail-Adresse, die in den Kontaktdaten des Mitglieds von diesem angegeben wurde.

Diese AGB besitzen Gültigkeit ab ihrer Veröffentlichung auf der Plattform und im Hinblick auf jeden einzelnen Nutzer ab dem Moment, ab dem der Nutzer durch Registrierung auf der Plattform oder durch Erklärung seines Einverständnisses die AGB bestätigt. Webkultur behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Webkultur wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung dieser AGB, die die Hauptleistung des Vertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Lasten des Nutzers entstehen würde.

Stand 27/08/2020